Allgemeine Geschäftsbedingungen Julia Schürer, Irsengund 10, 88179 Obereute (nachfolgend: JS“)

  • 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die JS mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ [„AG“] genannt) handelt. 

(2) JS schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit JS als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln. 

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als JS ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn JS in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt .

  • 2 Leistungen von JS / Mitwirkung des Kunden

(1) JS erbringt für den AG Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings und der Persönlichkeitsentwicklung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet JS nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann JS lediglich den Erfolg bestimmter Beratungsmaßnahmen prognostizieren anhand vorhandener Erfahrungswerte. Dem Kunden ist aber bewusst, dass ein Erfolg von JS nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Beratungsmaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. 

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von JS zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch JS, bleibt der Vergütungsanspruch von JS unberührt.

  • 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen JS und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen. Kommt der Vertrag unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande, besteht vorbehaltlich anderslautender Absprache kein Anspruch des Kunden, eine schriftliche Auftragsbestätigung zu erhalten.

(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen JS und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. 

  • 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von JS angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, und zwar grundsätzlich per Vorkasse via Überweisung oder PayPal. Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, unser Angebot ist anders lautend. 

(3) Für Vertragsschlüsse mit JS via Telefon / Skype / Zoom oder ähnlichen gilt folgendes:

 

Eine Bezahlung der gebuchten Dienstleistungen ist ausschließlich im Wege der Vorkasse möglich. Hierfür erhät der Kunde eine ordnungsgemäße Rechnung mit einem Hinweis auf die Bankdaten.

(4) JS stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus nach erfolgreichem Geldeingang. 

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Überweisungen nicht korrekt ausgeführt werden und somit nicht auf dem Konto von JS eingehen, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen an JS zu überweisen. 

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

  • 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Etwaige freie Kündigungsrechte innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.

(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

(4) Vorzeitige / freie Kündigungsrechte des Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit werden ausgeschlossen.

(5) Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt unser Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

  • 6 Verzug / Rücktritt

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch JS beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei JS eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei JS vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält JS sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber JS in Verzug, ist JS berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. JS wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

(4) Sofern der Kunde sich mit einer fälligen Zahlung in Verzug befindet, ist JS berechtigt, eine verzugsbedingte Bearbeitungsgebühr in Höhe von 49,50 € netto beim Kunden zu erheben.

(5) Im Fall der außerordentlichen fristlosen Kündigung durch JS bleibt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch JS vorbehalten.

  • 7 Erfüllung

(1) JS wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. JS ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.

 

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass JS bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird JS innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen. 

(3) Ist JS gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von JS unberührt.

  • 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf unsere Interessen Rücksicht zu nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über uns veröffentlichen / verbreiten. 

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von uns (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Wir sind berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von uns innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

  • 9 Haftung

(1) JS haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet JS nur

  1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet JS nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet JS nicht.

(4) Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, JS ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt JS insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.

  • 10 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Auftraggeber versichert, bei der Datenweitergabe an JS die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. 

(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und JS abzuschließen ist, wird der Kunde JS vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen. 

 

(3) Der Kunde stellt JS von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG vollumfänglich frei, es sei denn, JS hat diese Verstöße ausschließlich allein zu verantworten.

  • 11 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von JS maßgebend.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. 

AGB Stand: 01.08.2020

 

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